:: Artikel veröffentlichen :: Impressum :: Datenschutz ::

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz "AGB", stellen beispielsweise die Regelungen eines Kaufvertrags in Geschäftsbereichen dar.

Worum handelt es sich genau dabei?

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Kaufvertrag. Das bedeutet, dass diese Regeln wie der Käufer und auch der Verkäufer sich im Streitfall und auch bei der Kaufabwicklung zu verhalten haben. Bei AGB handelt es sich um eine Menge von vorformulierten Vertragsbedingungen.

Wer muss AGB verwenden?

In erster Linie sind AGB für Unternehmen und deren Kunden gedacht. Beim Kauf eines Produktes oder einer Dienstleistung kommt anschließend der Kaufvertrag zu stande, welcher unter anderem die AGB als seine Richtlinien festlegt. Neben den allgemeinen Geschäftsbedingungen können noch weitere gesetzliche Regelungen in Kraft treten. Diese festgelegten gesetzlichen Regelungen, sowie die Inhalte der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dabei sowohl vom Unternehmen bei welchen das Produkt oder die Dienstleistung erworben wird festgelegt, als auch von der Branche und der Art des Produktes.

Wieso gibt es die allgemeinen Geschäftsbedingungen?

In erster Linie soll dies sowohl die Unternehmen, als auch die Kunden gesetzlich absichern und die Rechte sowohl von Käufer, als auch Verkäufer genau definieren. Die Gestaltungsmöglichkeiten sind was Privatkunden anbelangt jedoch stark eingeschränkt. Der Gesetzgeber hat hier vorgesehen, Privatkunden zu schützen. Geht der Verkauf B2B, das heißt von ein Unternehmen an ein anderes, so sind die Regelungen hier deutlich offener gehalten. Staatlich möchte man hier etwas mehr Freiraum für die Unternehmen geben.

Die AGB selbstständig verfassen

Wer den Wunsch hat seine eigenen allgemeinen Geschäftsbedingungen aufzustellen, der kann dies auch tun. Grundlegend wird jedoch von der Selbsterstellung abgeraten, da viele Formulierungen von einem Juristen geschrieben werden sollten. Im schlimmsten Fall können selbstgeschriebene Geschäftsbedingungen aufgrund von fehlerhafte Formulierung auch als ungültig anerkannt werden.

Die AGB müssen verständlich sein!

Für alle allgemeinenen Geschäftsbedingungen gilt der Grundsatz, dass diese für die Käufer verständlich formuliert sein müssen. Auch ohne einem Studium in Rechtswissenschaften und Jura sollten diese klar verstanden werden können. Dies nennt man auch das "Verständlichkeitsgebot".

Die AGB Onlineshop verfassten Richtlinien legen dabei auch die Schriftgröße fest. Das sogenannte "Kleingedruckte" muss mit blossem Auge gut lesbar sein. Sobald es notwendig wird hierfür eine Lupe zu verwenden, gelten die AGB als ungültig.

Weiterhin gilt, dass Geschäfte in Deutschland lediglich über deutschsprachige AGB verfügen müssen. Anders sieht es natürlich aus, wenn die Aktivitäten im Grenzverkehr stattfinden. Hierfür werden je nach Kundenland auch entsprechende AGB in der jeweiligen Landessprache oder der Weltsprachen Englisch oder Französisch benötigt.

Um AGB als gültig anzuerkennen, müssen diese mit in den Vertrag einbezogen werden. Dies nennt man Einbeziehungsvereinbarung. Es muss also explizit auf die AGB hingewiesen werden! Andernfalls werdne die AGB nicht anerkannt.